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Debatte Marke Sport Mens Mäntel Tex Warme Wandern 602 SoftshellWinddicht Jacken Grün Wasserdicht Gore Winter Outdoor Großhandel Neue Camping FarbeSchwarz MLVqUzSpjG » Kommentar

von Thorsten Brückner

Stimmzettel bei der Kommunalwahl in Sachsen (Symbolbild) Foto: picture alliance/Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Mit dem Slogan „Keine Experimente“ zog die CDU mit Bundeskanzler Konrad Adenauer in die Bundestagswahl 1957. Auf ein Experiment hatte sich das Parlament aber zuvor bereits verständigt: Erstmals hatten die Bürger die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

4,9 Prozent der Wähler machten seinerzeit davon Gebrauch. Der Gang ins Wahllokal nach dem sonntäglichen Kirchgang war damals gerade in ländlichen Gemeinden eine Selbstverständlichkeit. Heute hat sich dieses Bild gewandelt. Schon seit den neunziger Jahren stieg der Anteil der Briefwähler stetig an. Spätestens mit dem gesetzlichen Wegfall von Verhinderungsgründen seit 2008 sind bei der Briefwahlbeteiligung alle Dämme gebrochen. 28,6 Prozent gaben bei der Bundestagswahl 2017 auf diese Weise ihre Stimme ab. In Bayern waren es gar 37,3 Prozent.

Der Bundeswahlleiter ist skeptisch

Daß der Bundeswahlleiter angesichts dieser Entwicklung jetzt Alarm schlägt, ist mehr als berechtigt. Sowohl der Gleichheits- als auch der Geheimhaltungsgrundsatz der Wahl kann nicht garantiert werden. Man stelle sich etwa folgende Szenarien vor: Eine Gruppe Erstwähler beantragt Briefwahl und trifft sich zum gemeinsamen Ausfüllen des Wahlzettels in einer Kneipe.Wie Jeans Für Kombinieren Grauer Mit Braunen Ledergürtel Zu JclFK13T

Oder der türkische Familienpatriarch, dessen drei Frauen und vier volljährigen Kinder unter seinen wachsamen Augen ihr Kreuzchen an der richtigen Stelle machen müssen. Denkbar wäre auch Stimmenkauf. Es kann logischerweise keine Erhebungen geben, wie stark bei Briefwahl tatsächlich manipuliert wird. Das darf aber auch nicht der Maßstab sein. Allein die Tatsache, daß Manipulationen möglich sind, sollte den Gesetzgeber zum Nachdenken bringen.

Zumal der Nutzen dieses Instruments begrenzt ist. Der Hintergedanke der Briefwahl war ein demokratischer: Allen, die am Wahltag verhindert sind, die Teilnahme zu ermöglichen. Tatsächlich geht es heute in der Regel nicht mehr um die Krankenschwester, die am Sonntag Infusionen wechseln muß oder den bettlägerigen Schwerbehinderten.

Künstlich erhöhte Wahlbeteiligung

Briefwahl nutzen mittlerweile vor allem diejenigen, für die ein bürgerliches Ehrenrecht wie das Wählen der eigenen Volksvertreter so wenig wichtig ist, daß sie den Tag lieber im Freibad verbringen oder für einen Kurzurlaub nutzen. Welchen Sinn sollte es haben, unter Einbeziehung einer solchen Klientel die Wahlbeteiligung künstlich nach oben zu treiben?

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KommentarePetticoat Xiongfeng® Tutu Damen Tüllrock Unterröcke CdoxBe

  1. Bereits bei der Europawahl dürfen nun auch Menschen wählen, für die ein Gericht eine Betreuung angeordnet und dafür einen Betreuer oder eine Betreuerin eingesetzt hat. Das ist nichts anderes als Beihilfe zu Wahlmanipulation!
    Stardust Rot Wellensteyn Jacke Winter Damen Lady Tisaairtec sQCrtxhd Die Betreuerin hat das Recht für die betreute Person die Briefwahlunterlagen abzuholen und dabei sämtliche Unterschriften für sie zu leisten. Da die Betreuerin meist eine nahe Verwandte ist, vertraut ihr der Betreute/die Betreute und kann von ihr dazu gebracht werden, nach ihrem Wunsch zu wählen. Das umso mehr, als die betreute Person von der Betreuerin abhängig ist. Die Betreuerin kann aber auch allein und ohne Wissen der betreuten Person den Wahlzettel ankreuzen. Zwar muss sie dann eine eidestattliche Erklärung ausfüllen, dass dies nach dem Willen der betreuten Person geschah, aber wer will das überprüfen? Oft handelt es sich bei den betreuten Personen um Demenzerkrankte, die nicht mehr wissen, was ein paar Stunden vorher geschehen ist.
    Ich habe eine Pflegekraft in einem Pflegeheim gefragt, wer denn da ihrer Meinung nach wählen würde. Sie sah mich an, zuckte mit den Schultern und sagte wortwörtlich: "Die Betreuer natürlich."

  2. Die Mahnung des Wahlleiters sich Gedanken zu machen kann ich absolut nachvollziehen. Die Kritik an Brückner den Artikel betreffend garnicht.Marke Sport Mens Mäntel Tex Warme Wandern 602 SoftshellWinddicht Jacken Grün Wasserdicht Gore Winter Outdoor Großhandel Neue Camping FarbeSchwarz MLVqUzSpjG

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  4. Wahlmanipulationen gibt es auch ohne Briefwahl. Es stellt sich allerdings die Frage, wie hoch die Manipulationen sind?! Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit höher als befürchtet.

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    "Der Gang ins Wahllokal nach dem sonntäglichen Kirchgang", schöne alte Zeit! Seit dem hat sich Vieles geändert, vor allem die Arbeitswelt. Dienstreisen um den Globus, Montagearbeit im Ausland, Messetätigkeit und nicht zuletzt ein Familie, die durch Beruf und Heirat nicht mehr nur einen Spaziergang entfernt liegt. Um dennoch an der Wahl teilzunehmen, haben wir an freien Wochentagen im Bürger-Wahl-Büro unsere Stimme IN einer Wahlkabine abgegeben. Damit ist dem " Gleichheits- als auch der Geheimhaltungsgrundsatz" Genüge getan. Wer manipulieren will, dem steht auch nach der Stimmabgabe beim Auszählen oder bei der "versehentlich" falschen Übermittlung der Ergebnisse, wenn nicht verantwortungsvolle Teams am Werk sind, nichts im Wege. Es gibt dafür leider Beispiele. Ein viel größeres Problem, als damit einen Gaudi zu veranstalten, ist, wie mir von unseren erwachsenen Kindern berichtet wurde, dass junge Leute zu bequem und ohne Interesse an ihrem demokratischen Wahlrecht sind. Viel mehr Schaden kann man damit nicht anrichten.Junior Jackeamp; 128 Mantel GrDe Wolle Armani Jungen vgfb76Yy

  6. Ich komme gerade von der Schulung für Wahlhelfer und muss sagen, mich wundert nicht, das der Wähler den Stimmzettel – besser die Stimmzettel- zu Hause und in Ruhe ausfüllen will. In Sachsen sind 3 Zettel auszufüllen- EU Wahl, Gemeinderat, und Kreistagswahl- mit jeder Menge Namen und Parteien, die man sich schon alle durchlesen möchte. Manche können mehrfach angekreuzt werden. Wenn da noch Gedrängel zu bestimmten Zeiten herrscht, möchten dann als Konsequenz vor allem Wähler, die nicht ganz so im Stoff stehen, alles lieber zu Hause anschauen und erledigen.

  7. Diesen Meinungsbeitrag von Herrn Brückner halte ich für wenig gelungen, da es sich um ein reines Beklagen eines sehr subjektiven Mangelzustandes ohne Lösungsvorschläge handelt.
    Zudem erscheinen mir die Kritikpunkte eher sekundär.
    Die Manipulation setzt bereits lange vor der Stimmauszählung ein, dank einseitiger Medienpropaganda, bevorzugter finanzieller Unterstützung der systemtreuen Parteien und Organisationen sowie Benachteiligung der opponierenden Kräfte.
    Es ist nicht das Problem, dass der türkische Patriarch seine Sippe beim Wählen beaufsichtigt, sondern dass diese Sippe überhaupt bei uns wählen darf.
    In Anbetracht der gegebenen Wahlvorschläge erscheint mir der Begriff "Ehrenrecht" reichlich euphemistisch. Ich komme mir an der Wahlurne eher wie bei der Mülltrennung vor – man versucht den geringsten Schaden zu verursachen, aber unschön ist es allemal. Da mag der Tag im Freibad mit der Familie wahrlich wertvoller sein.
    Übrigens ist der einzige in unserer Familie, der Briefwahl macht, aktiver Soldat.

  8. Herr Brückner,

    müssen Sie Sonntags arbeiten? Sicher nicht!
    Ich schon! Viele Andere auch!

    Schon der Wortlaut des Artikels lässt erahnen, dass Sie der Meinung sind, die Welt mit Ihrer Meinung zu bereichern. Na dann. Machen Sie mal.

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    Ist das eigentlich überall in Deutschland so, dass man mehrere Umschläge, in mehreren Farben, mit verschiedenen Benachrichtigungen (2), wiederum in weitere verschieden farbige Umschläge stecken- und zwischendurch natürlich auch noch sein Kreuzchen machen muss.

    Als inzwischen unter Verfolgungswahn Leidender, erkenne ich natürlich schlagartig welche Möglichkeiten in dieser Verfahrensweise stecken.

    Vorsichtig ausgedrückt würde ich nämlich schätzen, dass so ungefähr jedem zehnten Wähler irgendein Fehler bei diesem heillosen Durcheinander unterlaufen muss. Tja und das bedeutet dann für den geneigten Auszähler, dass ihm diese Fehler nur bei dem Wähler auffallen der die falsche Partei gewählt haben könnte.

    Muss man das so ungünstig gestalten? Oder wollen die "korrekt" aussortieren können?

    Man muss nicht gleich hinter jedem Baum einen Räuber vermuten, aber, die Demokraten sind ja gerade dabei die Demokratie zu schützen, welche, unter ihnen, immer mehr einer Schlange gleicht die sich in den eigenen Schwanz beißt.

    • Ja ist es. Ich habe schon mehrmals von der Briefwahl gebrauch gemacht, und das ist wohl der Standart. (Wahlzettel in einen Umschlag und den zusammen mit der Eidesstattlichen Versicherung in einen zweiten, frankierten, Umschlag. Der dann an den jeweiligen Wahlleiter geht. Soweit, so, durchsichtig. )

      Auch ich kann, berufsbedingt, nicht am nächsten Sonntag im Wahllokal vor Ort sein. Deshalb musste ich auch diesesmal Briefwahl beantragen, wobei mir das ebenso Unbehagen bereitet. Denn meiner Meinung nach besteht die größte Manipulationsgefahr bei den Wahlhelfern, die die Stimmen auszählen. Wie schnell sind denn Briefwahlzettel ungültig gemacht? Gerade wenn sich die verantwortlichen Personen alle einig und womöglich noch unbeobachtet sind?
      Bornino BabykleidungGröße Baby Jacke 5056Rot Wendejacke WDEIeH2Y9 Da sehe ich die größere Gefahr, als im privaten Umfeld, wo zB. eine Familie geschlossen eine Partei wählt.

      Ansonsten halte ich den Kommentar von Herrn Brückner ebensowenig gelungen. Zum Glück eine Seltenheit hier.

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    Millionen Altersheimbewohner, geistig Behinderte, Gefängnisinsassen, AWO Heimbesatzungen, Caritaszöglinge, Diakoniebetreute und neuerdings auch noch "geistig" Behinderte – davon liest man neuerdings häufig in brd Polizeimeldungen:" eine physisch verwirrte Mörderin / Messerstecherin / LKW Plattfahrerin / Vergewaltigerin usw. usf – all diese "Menschen" vertrauen mit überwöltigender Mehrheit der herrschenden Kaste.

    Sie all vertrauen "unserer" weis(s)en Partei- und Staatsführung, ihrer friedliebenen Politik für die "Bevölkerung" und besonders der jungen Garde und auch natürlich "unserer" großen Vorsitzenden der herrschenden Partei !

    Sie lebe hoch, hoch, hoch – die Partei und Staatsführung in die "wir", für den weiteren Aufbau des Sozialismus, unser Vertrauen mit 100,70 Prozent bestätigen !

  11. Sorry, aber hier muss ich Klartext posten: einen derart polemischen und geradezu "herausgerotzten" (Meinungs-) Artikel finde ich hier in der JF selten. Gott-sei-Dank sehr selten…

    Als ausnehmende Frechheit empfand ich die mittlerweile wohl nur noch in der Artikelübersicht stehende Aussage: "Wem der Wahlakt nicht wichtig genug ist, um sich Sonntags zur Stimmabgabe zu schleppen, sollte am besten gar nicht wählen".

    Wenn es keine Briefwahl gäbe, dann würde ich "mich Sonntags zur Stimmabgabe schleppen". Es gibt aber Briefwahl.

    Nein, liebe JF: sollte das etwa ein Strache-Moment Ihres Herrn Brückner gewesen sein?

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  12. Wer nicht wählen geht, egal wie dubios und unsicher die Briefwahl ist, der wählt damit immer auch diejenigen, die er auf keinen Fall wählen will.
    Wer zur Urnenwahl gegen kann, sollte natürlich diesen Gang einer Briefwahl vorziehen.

    Doch manche Bürger können dies nicht, aus gesundheitlichen Gründen oder weil sie sich aus was für Gründen auch immer nicht in ihrem Wohnort befinden.
    Für die betreffenden Personen ist eine Briefwahl unumgänglich, wollen sie an dem Willensprozess teilnehmen.

    Natürlich ist die Briefwahl unsicher und wird leider zusehends auch in Deutschland zum Wahlbetrug missbraucht. Doch dieses ist nur eine Variante des Wahlbetruges. Auch in den Wahllokalen kann Wahlbetrug stattfinden.
    Oder es erhalten Personen eine Wahlbescheinigung, die eigentlich nicht an den Wahlen nach dem Gesetz teilnehmen dürften.

    Deshalb aber nicht wählen zu gehen oder dazu aufzufordern, nicht wählen zu gehen, weil Briefwahlen besonders anfällig für einen Wahlbetrug sind, ist schlichtweg dumm.

    Vielmehr sollte grundsätzlich eine Wahlreform eingeleitet werden, die bessere Vorkehrungen gegen den Wahlbetrug ermöglichen. Hierzu könnte eine elektronisches Wahlsystem gute Voraussetzungen schaffen.

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      Bürger

      Erwin der Querdenker, es muß anders heißen, so, wie ich es gerade im Lehrmaterial meiner Enkelin gelesen habe, jeder Satz war "Schülerinnen und Schüler"
      Gehirnwäsche bei den Kleinsten, die denken, das ist alles normal. Ich habe meinen Senf natürlich abgelassen, der auf fruchtbaren Boden fiel, nicht nur bei der kleinen Enkelin.X JacketAirfrov X Coach Psg Coach Psg Jordan Jordan MzVSUqp
      Wir müssen alle aus dem Schweigen heraus, jeder, der hier kommentiert oder mitliest.

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    Wahlen mit relativ vollen Bäuchen, werden immer den Status quo,
    das etablierte System legitimieren!!! (das politische Trägheitsgesetz, (nach Seidelbast)!Marke Sport Mens Mäntel Tex Warme Wandern 602 SoftshellWinddicht Jacken Grün Wasserdicht Gore Winter Outdoor Großhandel Neue Camping FarbeSchwarz MLVqUzSpjG

    Wenn dazu noch Indoktrination, Dummheit , Agitation und Propaganda hinzu kommen, hat es eine Alternative hinsichtlich der bestehenden Ordnung schwer eine Mehrheit für eine Abwahl zu finden!!!°

  14. Marke Sport Mens Mäntel Tex Warme Wandern 602 SoftshellWinddicht Jacken Grün Wasserdicht Gore Winter Outdoor Großhandel Neue Camping FarbeSchwarz MLVqUzSpjG

    unter Einbeziehung einer solchen Klientel die Wahlbeteiligung künstlich nach oben zu treiben

    Überhaupt sollte anteilig nach der Wahlbeteiligung der BT gefüllt werden. Dort sitzen meiner Meinung nach viel zu viele Luschen, die im Hintergrund alle noch ihren vom Hamsterradläufer gut bezahlten Hofstaat haben.

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